Gemeinde Heiligenberg

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Die Sonne über dem Bodensee

GENIEßEN, ERLEBEN, WOHLFÜHLEN

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Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 
 
am 26. Mai 2019 finden in Baden-Württemberg die Europawahlen und die Kommunalwahlen (in Heiligenberg Gemeinderat und Kreistag) statt. In allen Bürgermeisterämtern des Landes, so auch in Heiligenberg, laufen die organisatorischen Vorbereitungen für die Wahlen bereits auf Hochtouren.

Für die Wahlen werden dringend noch Wahlhelfer für die Wahllokale Heiligenberg (5 Personen), Wintersulgen (2 Personen) und Hattenweiler (2 Personen) gesucht.

Da die Wahlen erfahrungsgemäß nicht komplett am Sonntag ausgezählt werden können, ist ein Teil der Auszählung am Montag 27.05. zwischen 8 bis ca. 13 Uhr vorgesehen. Da es sich um ein Ehrenamt handelt, kann der jeweilige Arbeitgeber auch eine entgeltliche Freistellung für diesen Tag gewähren. Wir bitten dies vorab direkt mit dem Arbeitgeber abzuklären.

 
Die Wahlhelfer/innen erhalten für ihren Einsatz eine Aufwandsentschädigung nach der "Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit". Diese beläuft sich je Einsatztag (ausgenommen der Schulung) auf 50,00 EUR.

 
Für die Auszählung und Auswertung der Kommunalwahlen wird ein spezielles, sehr leicht zu bedienendes Wahlauswertungsprogramm eingesetzt. Zumindest Grundkenntnisse im Umgang mit einem PC wären daher von Vorteil.

 Obwohl nach dem Kommunalwahlgesetz auch bereits 16- und 17-jährige Jugendliche wahlberechtigt sind und somit auch für die Wahlorgane herangezogen werden könnten, scheidet diese Option wegen der Zusammenlegung mit den Europawahlen aus, da die Wahlberechtigung dort erst ab dem 18ten Lebensjahr besteht. Weitere Voraussetzungen für die Übernahme des Ehrenamtes als Wahlhelfer ist der Hauptwohnsitz ab mindestens 20.02.2019 in der Gemeinde Heiligenberg und die deutsche bzw. eine EU-Staatsbürgerschaft.

 
Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, sich bei den Wahlen ehrenamtlich zu engagieren, werden gebeten, dies schriftlich oder per Mail (Wahlamt(at)Heiligenberg.de) beim Bürgermeisteramt Heiligenberg – Wahlamt – Schulstraße 5, 88633 Heiligenberg mitzuteilen. Sie dürfen dabei gerne mitteilen, ob Sie die Vormittags- oder die Nachmittagsschicht favorisieren. Nach Möglichkeit wird Ihr Wunsch bei der Planung berücksichtigt. Die Auswahl der Helfer erfolgt bis spätestens Ende April 2019. Eine Einweisung und Schulung der ausgewählten Helfer etwa eine Woche vor der Wahl ist vorgesehen.


Erste Hinweise zur Beantragung von Briefwahlunterlagen

 

Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 02.04.2019 die eingegangenen Wahlvorschläge für die Gemeinderatswahl bestätigt. Die öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge und somit die Bekanntgabe der Bewerberinnen und Bewerber erfolgt am 11.04. im Mitteilungsblatt und hier auf der Homepage.


Am Tag nach der Sitzung des Gemeindewahlausschusses wurde die Druckfreigabe für die Herstellung der Stimmzettel erteilt. Am Abend des 11. April werden in unserem Rechenzentrum alle wahlberechtigte Personen aus dem Melderegister in das Wählerverzeichnis übertragen. Daraus werden anschließend die Daten für die Wahlbenachrichtigungen aufbereitet. Diese werden dann ebenfalls im Rechenzentrum gedruckt und voraussichtlich am 26. April in den Postversand gebracht, so dass jeder Wahlberechtigte bis spätestens 05. Mai seine Wahlbenachrichtigung erhält. 

 

Erst wenn die Wahlberechtigten ihre Wahlbenachrichtigung erhalten haben, kann die Briefwahl beantragt werden. Die Antragstellung kann erfolgen entweder durch persönliche Vorsprache beim Wahlamt (bitte Wahlbenachrichtigung und Ausweis mitbringen), durch Erteilung einer Vollmacht, schriftlich oder per Mail (mit den auf der Wahlbenachrichtigung enthaltenen Angaben) oder ganz bequem von daheim aus über das Internet. Hierzu wird an dieser Stelle voraussichtlich ab 01. Mai der entsprechende Link frei geschaltet. Der Versand der Unterlagen kann an Ihre Meldeadresse erfolgen oder an jede andere Anschrift im In- und Ausland. Bitte beachten Sie bei allen Beantragungsarten die Bearbeitungs- und Postlaufzeiten. Es liegt in Ihrer Verantwortung als Wähler/in, dass Ihre Stimmzettel rechtzeitig vor dem 26. Mai um 18 Uhr wieder beim Wahlamt eintreffen.

 

Der Versand bzw. die Ausgabe der Briefwahlunterlagen erfolgt sobald bei uns alle Stimmzettel (Europawahl, Gemeinderat und Kreistag) aus den Druckereien vorliegen. Wir gehen derzeit davon aus, dass dies in der Woche ab dem 06. Mai der Fall sein wird.


Alle Wahlberechtigten der Kommunalwahlen (Gemeinderat und Kreistag) erhalten vorab die Stimmzettel für diese Wahlen nach Hause geschickt. Bitte beachten Sie, dass es sich dabei nicht um die Briefwahlunterlagen handelt. Diese Stimmzettel sind dafür gedacht, dass Sie sich vorab daheim und in Ruhe über die zur Wahl stehenden Listen und Kandidaten informieren und ein Bild machen können. Diese Stimmzettel sollten am Wahltag mit in das Wahllokal mitgebracht werden.

 
 
Bürgermeisteramt Heiligenberg
Wahlamt

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