Gemeinde Heiligenberg

Die Informationen und Vorgaben zum Corona-Virus (Stand 06.06.2021) erhalten Sie nach Themengebieten sortiert in der Navigationsleiste links von diesem Text in der Rubrik Rathaus & Service.

Update 06.06.2021:

 
Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamts Bodenseekreis

Der Bodenseekreis gibt bekannt, dass im Zeitraum vom 2. bis einschließlich 6. Juni 2021 und damit an fünf Tagen in Folge die Sieben-Tage-Inzidenz von 50 und von 35 unterschritten ist.

Daher finden ab dem 7. Juni 2021 sowohl die Regelungen der Öffnungsstufe 3 als auch die Lockerungen bei Inzidenzen unter 35 Anwendung.

Im Einzelnen:
Unterschreitet ein Landkreis an den fünf vor dem 07.06.2021 liegenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz von 50 bzw. 35, so treten die Öffnungsstufe 3 bzw. die entsprechenden Lockerungen des § 21 Abs. 5a der Corona-Verordnung des Landes (CoronaVO) ab 07.06.2021 in Kraft. Die Unterschreitung ist vom zuständigen Gesundheitsamt gemäß § 21 Abs. 9a CoronaVO am 06.06.2021 ortsüblich bekannt zu machen.

Im Landkreis Bodenseekreis lag die Sieben-Tage-Inzidenz im rechtlich maßgeblichen Zeitraum, nämlich am 02.06.2021, 03.06.2021, 04.06.2021, 05.06.2021 und 06.06.2021 unter 50 sowie unter 35.

Ab dem 07.06.2021 finden daher die Regelungen zur Öffnungsstufe 3 sowie die weiteren Lockerungen gemäß § 21 Abs. 5a CoronaVO Anwendung.

Die übrigen Lockerungen bei Inzidenzen unter 50 gemäß § 21 Abs. 5 S. 1 CoronaVO (in der jeweils gültigen Fassung), die im Bodenseekreis bereits am 31.05.2021 in Kraft traten, gelten fort. Die Maßnahmen und Regelungen können im Einzelnen der Corona-Verordnung des Landes entnommen werden. Die vorstehende Darstellung stellt nur eine grobe Zusammenfassung dar.

Friedrichshafen, 6. Juni 2021
Lothar Wölfle
Landrat

Pressemitteilung des Landratsamts Bodenseekreis:

Corona-Regeln im Bodenseekreis: Ab Montag (7. Juni) weitere Lockerungen mit „Öffnungsschritt 3“ plus Inzidenz-Status „unter 35“

 
Die neue Corona-Verordnung des Landes bringt ab Montag, 7. Juni 2021 zusätzlichen Schwung in die Öffnungen und Lockerungen für das öffentliche Leben im Bodenseekreis: Es gelten dann „Öffnungsschritt 3“ und darüber hinaus weitere Erleichterungen des Inzidenz-Status „unter 35“.
 
„Öffnungsschritt 3“ und dazu erweiternd der Inzidenz-Status „unter 35“ bringen gegenüber den bisherigen Vorgaben insbesondere erweiterte Öffnungszeiten für die Gastronomie sowie größere Personenzahl-Schlüssel ebenfalls für die Gastronomie, Lehrveranstaltungen, Messen und Ausstellungen, Kulturveranstaltungen, Freizeiteinrichtungen und Sportveranstaltungen. Auch ist dann in der Außen- Gastronomie kein Test mehr nötig.
 
Unverändert bleiben allerdings die Kontaktbeschränkungen: Treffen im privaten oder öffentlichen Raum sind mit bis zu zehn Person aus bis zu drei Haushalten möglich. Kinder der Haushalte bis einschließlich 13 Jahre werden nicht mitgezählt. Zusätzlich dazu dürfen fünf Kinder bis einschließlich 13 Jahre aus fünf weiteren Haushalten dazu kommen, damit beispielsweise Kindergeburtstage möglich sind.
 
Eine aktuelle Übersicht der wichtigsten Regelungen für „Öffnungsschritt 3“ sowie den Inzidenz-Status „unter 35“ gibt es unter www.bodenseekreis.de/corona. Hier zeigt das Landratsamt auch tagesaktuell den geltenden Öffnungs-Status sowie Links zu den umfangreichen Verordnungswerken des Landes.
 
Das Land hatte die Corona-Verordnung am Donnerstag (3. Juni 2021) erneut kurzfristig geändert. Diese wirkt ab Montag und im Bodenseekreis können die neuen Lockerungen auch sofort in vollem Umfang genutzt werden. Mit einer 7-Tage-Inzidenz je 100.000 Einwohner unter 50 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen kann „Öffnungsschritt 3“ in Kraft treten. Weil die täglichen, durch das RKI für den Landkreis veröffentlichten Inzidenzwerte gleichzeitig sogar durchgängig unter 35 lagen, können darüber hinaus die erweiterten Regeln des Status „unter 35“ greifen. Das Landratsamt hat die Erfüllung dieser Voraussetzungen am Sontag, 6. Juni 2021 festgestellt und auf seiner Internetseite formell bekanntgemacht. Die neuen Regelungen können somit am Folgetag in Kraft treten.
 
Landrat Lothar Wölfle wendet sich anlässlich des aktuellen Lockerungsschubs an die Bürgerinnen, Bürger und Gäste des Bodenseekreises:
 
„Die nochmals deutlich gesunkenen Infektionszahlen führen aktuell zu täglichen Inzidenz-Werten, der Mitte Mai noch unerreichbar schienen. Dass der Bodenseekreis nun zum frühestmöglichen Zeitpunkt ein Unterschreiten der neuen 35er-Marke bekannt geben kann, erleichtert und freut mich. Diese zusätzlichen Lockerungen bringen uns allen Stück für Stück mehr Normalität in den Alltag zurück. Klar ist aber auch, dass die Lockerungen teilweise wieder zurückgenommen werden müssen, wenn die Inzidenz bereits an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 35 liegt. Die Eigenverantwortung jeder und jedes einzelnen bleibt also groß. Bitte achten Sie weiterhin auf die Alltagshygiene und lassen persönlich die nötige Vorsicht walten.“

Update 05.06.2021:

 
Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamts Bodenseekreis

Der Bodenseekreis gibt bekannt, dass seit dem ersten Tag der Öffnungsstufe 1 die Sieben-Tage-Inzidenz seit 14 Tagen in Folge unter 100 liegt und eine sinkende Tendenz besteht.

Daher finden ab dem 5. Juni 2021 die Regelungen der Öffnungsstufe 2 gemäß § 21 Abs. 2 der Corona-Verordnung des Landes Baden - Württemberg Anwendung.
Im Einzelnen:

Unterschreitet in einem Landkreis, an dem die Regelungen der Öffnungsstufe 1 bereits Anwendung finden, an 14 aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100 und besteht eine sinkende Tendenz, so treten zusätzlich die Regelungen der Öffnungsstufe 2 in Kraft.

Eine sinkende Tendenz liegt vor, wenn innerhalb von 14 aufeinanderfolgenden Tagen seit dem ersten Tag der Öffnungsstufe 1 die Sieben-Tage-Inzidenz durchschnittlich unter der Sieben-Tage-Inzidenz des ersten Tages der Öffnungsstufe 1 liegt. Sind diese Voraussetzungen gegeben, ist dies vom zuständigen Gesundheitsamt ortsüblich bekannt zu machen. Die Rechtswirkung der nächsten Öffnungsstufe tritt am nächsten Tag nach der Bekanntmachung ein.

Im Landkreis Bodenseekreis lag die Sieben-Tage-Inzidenz in der Zeit vom 22.05. bis 04.06.2021 durchschnittlich unter dem Einstiegswert von Öffnungsstufe 1.
Folgende Sieben-Tage-Inzidenzen lagen seit dem Inkrafttreten der Öffnungsstufe 1 am 22.05.2021 vor:

Damit ergibt sich eine durchschnittliche Sieben-Tage-Inzidenz von 35,9. Da dieser Wert die Sieben-Tage-Inzidenz von 58,9 (Tageswert von 22.05.2021.) unterschreitet, liegen die Voraussetzungen für die Anwendung der Öffnungsstufe 2 vor.

Ab dem 05.06.2021 gelten im Bodenseekreis daher die Regelungen der Öffnungsstufe 2 gemäß § 21 der Corona-Verordnung des Landes (CoronaVO).

Die Regelung treten neben den bereits geltenden Regelungen in Kraft. Im Bodenseekreis finden damit auch nach wie vor die Regelungen der Corona-Verordnung des Landes für eine Inzidenz „unter 50“ (Bekanntmachung des Landkreises vom 30.05.2021) und für „Angebote der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsoziarbeit bei einer Inzidenz von 35 und weniger“ (Bekanntmachung des Landkreises vom 31.05.2021) Anwendung.

Die Maßnahmen und Regelungen können im Einzelnen der Corona-Verordnung entnommen werden. Die vorstehende Darstellung stellt nur eine grobe Zusammenfassung dar.

Friedrichshafen, 4. Juni 2021
Lothar Wölfle
Landrat

Update 04.06.2021:

Weitere Lockerungen und Erleichterungen ab 7. Juni

Angesichts der sinkenden Inzidenzen in vielen Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung weitere Lockerungen und Erleichterungen in vielen Bereichen beschlossen. Die neuen Regelungen der Corona-Verordnung gelten ab kommenden Montag.

Auch in Baden-Württemberg geht die Zahl der täglichen Neuinfektionen in vielen Stadt- und Landkreisen zurück, die 7-Tage-Inzidenzen sinken. Vor diesem Hintergrund hat das Kabinett am Donnerstag, 3. Juni, eine Änderung der Corona-Verordnung verabschiedet. Die damit verbundenen Regelungen treten am Montag, den 7. Juni 2021 in Kraft. Die Verordnung sieht – abhängig vom Infektionsgeschehen – weitere Lockerungen und Erleichterungen in vielen Bereichen vor, beispielsweise bei der Testpflicht.

Öffnen mit Umsicht und Vorsicht

„Es besteht Anlass zur Hoffnung, die Zahl der Geimpften steigt und auch die Inzidenzen sinken. Es könnte ein unbeschwerter Sommer werden“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha. „Dennoch sollte uns allen klar sein, dass wir noch mitten in der Pandemie sind. Wir sind noch nicht über den Berg. Die neue Corona-Verordnung enthält deshalb zwar Erleichterungen in vielen Bereichen, doch sind diese immer abhängig vom Infektionsgeschehen. Es gilt: Öffnen mit Umsicht und Vorsicht. Einmal mehr sind wir alle gefragt, mit den Lockerungen verantwortungsvoll umzugehen. Wie sich die Pandemie über den Sommer entwickelt, haben wir alle zum großen Teil selbst in der Hand.“

Wesentliche Änderungen im Überblick

Die wesentlichen Änderungen der Corona-Verordnung im Überblick:

• Es erfolgt eine Erweiterung der Öffnungsstufen 1 bis 3. So sind Vortrags- und Informationsveranstaltungen abhängig von der jeweiligen Öffnungsstufe mit 100 Personen im Freien (Stufe 1), 250 Personen im Freien bzw. 100 Personen in geschlossenen Räumen (Stufe 2) sowie 500 Personen im Freien bzw. 250 Personen in geschlossenen Räumen (Stufe 3) vorgesehen.
  
  Der organisierte Vereinssport ist nunmehr auch außerhalb von Sportanlagen möglich, wenn die Personenobergrenzen der jeweiligen Öffnungsstufen eingehalten werden. Neben den Wettkampfveranstaltungen des Profi- und Spitzensports sind nun auch solche im Bereich des Amateursports gestattet.
  
  Auch der Betrieb von Vergnügungsstätten, Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen wird nunmehr in den Öffnungsstufen 2 und 3 unter den dort geltenden Einschränkungen gestattet, dies gilt bereits ab 4. Juni 2021.
   
• Der Eintritt in die Öffnungsstufe 3 der Corona-Verordnung ist bereits bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 an fünf aufeinander folgenden Tagen möglich, ohne dass die zuvor erforderliche Zeitspanne von 14 Tagen für jede weitere Öffnungsstufe durchlaufen werden muss. Der Betrieb des Gastgewerbes, insbesondere von Schank- und Speisewirtschaften, ist dann bis 1 Uhr nachts gestattet.
   
• Im Rahmen der Inzidenzstufe von 50 gilt für Ansammlungen, private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen eine Begrenzung auf maximal zehn Personen aus drei Haushalten. Kinder der jeweiligen Haushalte bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres zählen dabei nicht mit, zusätzlich dürfen bis zu fünf weitere Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres aus beliebig vielen Haushalten hinzukommen.
   
• Es wird eine neue Inzidenzstufe 35 eingeführt, die weitere Erleichterungen ermöglicht, wenn der Schwellenwert von 35 (7-Tage-Inzidenz) in den jeweiligen Stadt- und Landkreisen an fünf aufeinander folgenden Tagen unterschritten wird:
• Es entfällt die Pflicht zur Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenen-Nachweises bei den in den Öffnungsstufen 1 bis 3 zulässigen Veranstaltungen, Angeboten und Einrichtungen im Freien (Besuch von Freibädern, Außengastronomie, Open-Air-Kulturveranstaltungen etc.).
• Es sind Feiern in gastronomischen Einrichtungen mit bis zu 50 Personen, die einen Test-, Impf- oder Genesenen-Nachweis vorlegen, gestattet (Ausnahme: Tanzveranstaltungen) – hierbei haben Gastronomiebetriebe die allgemeinen Hygienevorgaben im Rahmen ihrer Hygienekonzepte einzuhalten.
• Der Betrieb von Messe-, Ausstellungs- und Kongresszentren ist mit einer Flächenbegrenzung von 7 Quadratmetern pro Besucherin oder Besucher gestattet.
• Kulturveranstaltungen, Vortrags- und Informationsveranstaltungen, Gremiensitzungen, Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung des Arbeits-, Dienst- oder Geschäftsbetriebs oder der sozialen Fürsorge dienen, sowie Wettkampfveranstaltungen des Amateur-, Profi- und Spitzensports sind im Freien mit bis zu 750 Besucherinnen und Besuchern zulässig.
   
• In Stadt- und Landkreisen, in welchen der Schwellenwert der Sieben-Tage-Inzidenz von 50 bzw. 35 bereits an den fünf Tagen vor dem 7. Juni unterschritten war, können die zuvor genannten Öffnungen auch gleich am 7. Juni eintreten. Dies haben die zuständigen Gesundheitsämter jeweils am 6. Juni bekanntzumachen.
   
• Für Schülerinnen und Schüler ist die Vorlage eines von der Schule bescheinigten negativen Tests, der maximal 60 Stunden zurückliegt, künftig für den Zutritt zu allen zulässigen Angeboten ausreichend.
   
• Der Betrieb der Schulen wird zukünftig umfassend in einer eigenen Ressort-Verordnung Schule geregelt; daher wird die bisherige Schulregelung der Corona-Verordnung weitgehend aufgehoben.